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April 2021

Kanzlei-Löwenberg & Kollegen Rechtsanwälte Würzburg Geschwindigkeitsüberschreitungen wegen Notfall

Geschwindigkeitsüberschreitung wegen Notfalls in Würzburg?

Kein Bußgeld wegen rechtfertigenden Notstands?

Gegenstand zahlreicher Diskussionen im Verkehrsrecht ist die Frage, ob eine Geschwindigkeitsüberschreitung, zu der es wegen eines Notfalls gekommen ist, auch zu einem Bußgeld führen muss. Anders gesagt: Ist der Fahrer gerechtfertigt, wenn er beispielsweise seine schwangere Frau zum Krankenhaus fahren muss – oder seine Mutter nach einem Herzinfarkt ?

Grundsätzlich kommt hier der sogenannte rechtfertigende Notstand in Betracht.

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Kanzlei Löwenberg & Kollegen Rechtsanwälte Würzburg, Fragen U-Haft, Strafrecht, Experten, Fachanwalt Bernhard Löwenberg

Warum kommt man in Untersuchungshaft?

Wird man bei einem Haftbefehl informiert?

Die Untersuchungshaft gehört laut Kanzlei Löwenberg & Kollegen Rechtsanwälte aus Würzburg zu den krassesten Maßnahmen im Strafprozess: Unerwartet und plötzlich steht die Polizei vor der Tür, nimmt den Betroffenen fest und bringt ihn zur Polizeidienststelle. Dort verbringt er in der Regel eine Nacht in einer sehr ungemütlichen Zelle. Am nächsten Tag wird er dem Haftrichter vorgeführt, der ihn – so jedenfalls der Regelfall in Würzburg – ins Gefängnis steckt.

Der Betroffene fragt in dieser Situation nicht nach theoretischen Voraussetzungen für die Untersuchungshaft. Er will nur eins wissen:

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Handyverstoß = Ordnungswidrigkeit?

War es ein Handy, ein Diktiergerät oder ein Taschenrechner?

Vor einigen Jahren wurde eine Vorschrift in der StVO eingeführt, die die Nutzung eines Handys während der Autofahrt mit einem Bußgeld bestraft hat. Diese Vorschrift wurde mittlerweile häufiger geändert. Wie Kanzlei Löwenberg Rechtsanwälte für Verkehrsrecht in Würzburg informiert, sind inzwischen viele elektronische Geräte erfasst, nicht nur das Handy.

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❌ Haschisch Marihuana MDMA Drogen Crystal Meth in Haßfurt, Festnahme, Strafrecht, Kanzlei Löwenberg Rechtsanwälte Würzburg

Haschisch und Crystal in Haßfurt

Festnahme wegen Drogen.

Ende März 2021 wurden in Haßfurt sechs Tatverdächtige wegen angeblicher Drogendelikte festgenommen. Die Polizei hatte 20 kg Rauschgift beschlagnahmt (17 kg Marihuana, 1,5 kg Crystal, 900 g MDMA, 150 g Haschisch).

Nach Ermittlungen der Polizei wurde eine 25-jährige Mittäterin während einer Beschaffungsfahrt auf dem Weg von Hessen nach Unterfranken festgenommen. In ihrem Fahrzeug befanden sich 10 kg Gras und 1 kg Crystal. Die Staatsanwaltschaft Bamberg ließ daraufhin verschiedene Wohnungen in Bayern und Baden-Württemberg durchsuchen. Dabei wurden weitere Mengen an Betäubungsmitteln sowie 29.000,00 EUR Drogengeld gefunden.

Fünf der Tatverdächtigen befinden sich in U-Haft.

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